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06.01.2017

S-Bahn Nürnberg: DB Regio gewinnt mit Allen & Overy zähen Vergabestreit

Das Gerangel um die Neuvergabe des Nürnberger S-Bahn-Netzes ist beendet: Die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) hat beide Lose nun endgültig an DB Regio vergeben. Damit wird die Deutsche Bahn die S-Bahn in Nürnberg auch über Dezember 2018 hinaus betreiben. Es geht um 7,3 Millionen Zugkilometer pro Jahr. Der Entscheidung war ein langer Rechtsstreit vorausgegangen.

Olaf Otting

Olaf Otting

Die BEG hatte der Bahn-Konkurrentin National Express bereits im Februar 2015 den Zuschlag für den Betrieb der S-Bahn Nürnberg erteilt. Dagegen ging die DB Regio als unterlegene Bieterin vor – und war vor der Vergabekammer Südbayern erfolgreich.

Doch damit war der Streit noch nicht beendet: National Express und die BEG legten Beschwerde gegen die Entscheidung ein. Daraufhin landete der Fall vor dem Oberlandesgericht München, anschließend wieder vor der Vergabekammer Südbayern, dann ein weiteres Mal vor dem Oberlandesgericht München.

Die gerichtlichen Verfahren verzögerten die Zuschlagsentscheidung so lange, bis sich National Express Mitte Oktober 2016 schließlich dazu gezwungen sah, ihre Angebote zurückzuziehen. Eine Betriebsaufnahme könne nicht zum vereinbarten Zeitpunkt gewährleistet werden, teilte das britische Bahnunternehmen zur Begründung mit. Anschließend wertete die BEG die übrigen vorliegenden Angebote neu aus – und kam zu dem Ergebnis, dass das Angebot der Deutschen Bahn das wirtschaftlichste sei. Die Einspruchsfrist ist am Mittwoch abgelaufen.

Vertreter DB Regio
Inhouse Recht (Berlin): Dr. Ansgar Suermann
Allen & Overy (Frankfurt): Dr. Olaf Otting

Vertreter National Express
Inhouse Recht (Düsseldorf): Olivia Ahrens-Thoneick
Orth Kluth (Düsseldorf): Dr. Michael Sitsen, Frank Wältermann, Dr. Anselm Grün; Associate: Marieke Schwarz

Vertreter Bayerische Eisenbahngesellschaft
BBG und Partner (Bremen): Malte Linnemeyer, Dr. Niels Griem; Associate: Johannes Mosters

Hintergrund: Alle Vertreter und Berater sind aus dem Markt bekannt.

Allen & Overy stand während des gesamten Vergabeverfahrens an der Seite der DB Regio. Partner Otting berät die Mandantin regelmäßig, so etwa auch bei verschiedenen Vergaben rund um die Stuttgarter Netze. Die BEG hielt ebenfalls während des gesamten Prozesses an BBG als Beraterin fest.

National Express hingegen wechselte nach der Angebotsabgabe von Ashurst zu Orth Kluth. In England ist National Express eine Stammmandantin von Ashurst. Orth Kluth wurde mit dem langwierigen Nachprüfungsverfahren zum ersten Mal für das britische Bahnunternehmen tätig. (Christin Stender)